Freigeklagte Dokumente
Corona-Protokolle entlarven Impfpflicht-Lüge von Olaf Scholz
Olaf Scholz hatte vor seiner Wahl zum Bundeskanzler gesagt, dass er eine Impfpflicht ablehnt. Doch jetzt zeigen Corona-Protokolle: Seine damalige Behörde, das Finanzministerium, brachte als erste Instanz eine Impfpflicht ins Spiel – und das schon rund ein Jahr zuvor.
Lange Zeit wollte die Politik offiziell keine Impfpflicht gegen Covid-19 – und jeder, der vor einer Impfpflicht warnte, wurde als Verschwörungstheoretiker abgetan. Auch Olaf Scholz lehnte vor seiner Wahl zum Bundeskanzler eine Impfpflicht in der öffentlichen Debatte ab. Anfang September 2021 hatte er sich gleich mehrfach dagegen ausgesprochen: während des Kanzlertriells im ZDF und in einem Interview mit dem RND und im Bundestag.
Es hieß: „Wir brauchen keine Impfpflicht“ und „Ich finde, es wäre falsch, wenn jetzt eine Diskussion beginnt über Impfpflichten und Ähnliches“. Doch nun offenbaren freigeklagte Protokolle des Corona-Krisenstabs: seine damalige Behörde, das Finanzministerium (BMF), sprach sich als erste Instanz für eine Impfpflicht aus – und das schon rund ein Jahr vorher.
Interne Sitzung im Oktober 2020
Die Protokolle, die unter anderem bei FragDenStaat einsehbar sind, zeigen: Bereits rund zwei Monate vor der Zulassung des ersten Impfstoffs gegen Corona, am 21. Dezember 2020, wurde in internen Runden über eine Impfpflicht debattiert. Bei der Sitzung am 29. Oktober, Scholz war damals Bundesminister der Finanzen (März 2018 bis Dezember 2021), ging es zunächst ’nur‘ um eine Impfpflicht für Beamte, nicht für die ganze Bevölkerung. Das BMF brachte dabei erstmals die Idee einer berufsbezogenen Impfpflicht in die Sitzungen ein: „BMF wirft die Frage einer Impfpflicht von Beamten oder bestimmten Beamtengruppen auf“, heißt es dazu in den Protokollen.
Das Verteidigungsministerium, zum damaligen Zeitpunkt unter der Leitung von Annegret Kramp-Karrenbauer, erläuterte anschließend, dass mit der Duldungspflicht eine faktische Impfpflicht für Soldaten herrsche. Allerdings sei die Übertragung der Duldungspflicht auf andere Beamtengruppen „fraglich“. Das Gesundheitsministerium, damals unter Leitung von Jens Spahn, ging zu diesem Zeitpunkt hingegen sowieso von einer hohen freiwilligen Impfbereitschaft in der Bevölkerung und bei den Beamten aus. Das damals noch von Horst Seehofer geleitete Innenministerium versprach, die rechtliche Situation in Bezug auf eine Impfpflicht zu prüfen.
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Am 3. November 2020 folgte dann die Stellungnahme des BMI: Grundsätzliche bräuchte die Einführung einer Beamten-Impfpflicht eine „einfachgesetzliche Rechtsgrundlage, die wegen des erheblichen Eingriffs in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit dafür erforderlich sei“. Mit Verweis auf die bereits existierende Masernimpfpflicht für Lehrkräfte stellt die Behörde klar, dass eine Covid-19-Impfpflicht für Beamte möglich wäre – auf Landesebene. Um eine mögliche Impfpflicht für Beamte weiter vorzubereiten, vereinbarten BMI und das Verteidigungsministerium außerdem einen gemeinsamen Austausch „auf Arbeitsebene“.
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Zwei Wochen später geht das BMI noch einmal auf das Thema in der Konferenz ein. Dabei verwies es neben der fehlenden gesetzlichen Grundlage auch darauf, dass „zur Sicherheit des Impfstoffs noch keine langfristigen Erfahrungswerte vorliegen“. Überdies verwies das Innenministerium darauf, dass sich die Politik zu diesem Zeitpunkt noch öffentlich gegen eine Impfpflicht aussprach. „Vor diesem Hintergrund gebe es aktuell keine Impfpflicht für Bundesbeschäftigte.“
Dass sich nach der Bundestagswahl 2021 Politiker aus der Ampelregierung reihenweise für eine Impfpflicht aussprachen, die sie vor der Wahl noch abgelehnt hatten, ist einer der größten politischen Wortbrüche der Geschichte. Davon besonders betroffen: Olaf Scholz. Denn auch wenn er nicht selbst im Krisenstabs-Gespräch gesessen haben mag, hätte sich sein Ministerium wohl nie ohne Einverständnis des Ministers für die Impfpflicht ausgesprochen.
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Bei Scholz kam erst am 7. Januar 2022, rund einen Monat nachdem er Kanzler wurde, die Kehrtwende: „Ich habe die ganze Zeit gesagt, dass ich für eine Impfpflicht bin und ich bleibe dabei“, behauptete der SPD-Politiker auf einer Pressekonferenz. In Anbetracht der Protokolle scheint es, als hätte Scholz an besagtem 7. Januar wirklich die Wahrheit gesagt und nur vor der Wahl – als er eine Impfpflicht offiziell ablehnte – gelogen.
Olaf und die Wahrheit, was soll man dazu noch sagen?
Gibt es irgendeinen Dreck, den der Typ nicht am Stecken hat? Man sollte schon alleine dafür die AfD wählen, um mal zu sehen, ob sie die uralte Tradition der Altparteien weiterführt, vor der Wahl maximal zu lügen, um hinterher maximal wortbrüchig zu werden.
Alles lange bis ins kleinste Detail geplant und vorbereitet.
Die Bürger wurden vorsätzlich!! belogen.
https://www.deutschlandfunk.de/scholz-100.html
Die immer noch verfolgte Strategie, Deutschlands souveräne Bürger, Unternehmer und Steuerzahler in den Sozialismus zu treiben, ist vor knapp22 Jahren zum ersten Mal von Generalsekretär Scholz veröffentlicht worden.
Nochmal zum Genießen:Anders als bei Soldaten ist für die …
„Beamten-Impfpflicht eine ‚einfachgesetzliche Rechtsgrundlage […] erforderlich […] wegen des erheblichen Eingriffs in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit […]'“.
Übersetzung: Soladen werden eh verheizt, da is‘ wurscht. Beamte brauch man später vielleicht noch.
Welch zynisch, perfide Sichtweise auf den Souverän…
Scholz ist ohne Frage ein visueller Minustyp aber wir sollten alle unbedingt daran denken, dass Scholz allein nicht für diesen gesamten Coronazirkus verantwortlich war. Nach meinem persönlichen Ermessen ist keine Partei die Coronamaßnahmen beschlossen und durchgesetzt hat für demokratische Menschen wählbar. Erinnern sie sich welche Parteien im Bund und den Ländern die Menschen mit ihrem Unsinn drangsaliert haben? Das waren alle bis auf AfD und das ist nach Bewertung der Vorgänge zu Corona und Migration die einzige Partei die als wählbar übrig bleibt.
Lügen haben kurze Beine und können sich nicht erinnern.
Es zeigt nur wie Scholz als Respektkanzler die Leute belügt und betrügt. Bei Scholz gibt es so viele Fälle, dass er nie hätte Kanzler werden dürfen (siehe Warburg-Bank Cum EX)
Die Leute haben ihn trotzdem gewählt und werden ihn jetzt nicht mehr los.
Das Problem ist nicht der Olaf…das Problem sind dessen Wähler….
Kleiner lügender Olaf. Gut wenn man dann noch alles vergisst und so seine weiße Weste behält.
Abwahl sofort mit Rücktritt!
Er hängt halt sein Fähnchen in den Wind… was für ein Mann.
Man sollte ein Ranking über Politiker Lügen veröffentlichen. Ganz oben wären die Grünen dicht gefolgt von Rot. Heuchel Ranking wäre auch gut. Baerbock wurde vermutlich den „Bock abschießen“.
Frage: Woran erkennt man, daß ein Politiker lügt? Antwort: Wenn er die Lippen bewegt.
Ich werde niemals verstehen, wie man so hinterlistig, durchtrieben und verlogen sein kann.
Ja da wird auch nichts geschehen ….Demenz und Alzheimer… das ist für ihn wie ein Freifahrtschein ,siehe Cum-ex
Interessant finde ich den Punkt, das die Anregung für das Impf-Abo und die garantierten Gewinne für Pfizer aus dem Finanzministerium kam!
Hat wohl hiermit was zu tun :
Auch das Patent für das innovativste Medikament läuft einmal ab.
Bis 2023 werden die Erlösrückgänge der Pharmaindustrie durch Patentabläufe weltweit auf mehr als 121 Milliarden US-Dollar geschätzt,
https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/Pharma-Aktien-Selektion-ist-Trumpf-416809.html
Hmm – ich habe in meiner Firma gerade eine der üblichen Schulungen zum Thema Korruptionsbekämpfung machen müssen – in meinen Augen sieht das doch sehr stark nach Korruption aus und müßte der Compliance-Abteilung gemeldet werden – und es paßt sehr gut zum Cum-EX und Wirecard !
Aber mir scheint, da gibt es keine entsprechende Kontrolle !
Darf man Hetzischlumpf jetzt offiziell als Lügner bezeichnen? Aber wen wundert bei so einem Mafiosi!
Sie führen ihre Sozialistische Agenda. Statt National wie damals (NAZI) ist es aber diesmal Global (GLOZI) in allen westlichen Ländern dieser Welt (und Gemäss ein Citien Go Schreiven von gestern, wüten sie aber auch anfangs in anderen Ländern der Welt, wie in den Philipinen). Klar die Strategie von damals ging nicht auf. Diesmal wird es klappen. Steht auch in der Bibel im übrigen, dass solch was böses Weltweit herschen wird gegen Ende, und keiner wird dem entkommen und es wird ein übel sein, wie nie zuvor in der Menschengeschichte je gesehen. Passt ganz gut auf die.
Kein Komentar.
Lügen gehören zum Job.
VERARSCHT!!!!! Vor Corona, während Corona, nach Corona und das VERARSCHEN geht weiter, mit Schwachsinnigen Gesetzen und Bevormundung!!!
Und viele Menschen raffen es immer noch NICHT 😡
Macht bloß das nächste KREUZ an der RICHTIGEN STELLE 💙💙💙
Nun, leider enthält schon die Überschrift des Artikels einen fundamentalen logischen Fehler:
Niemand kann einen notorischen Lügner noch als Lügner entlarven – noch nicht einmal er sich selbst!
Alles eine Frage des Charakters. So fügt sich alles wie bei einem Puzzle, mit jeder neuen Information als Ganzes als Bestätigung zusammen.
Daran kann sich Bundesolaf nicht erinnern.
Das ist mir damals sofort aufgefallen.
Vor der Wahl gab es massenhafte Statements, mit es wird keine Impfpflicht geben.. Selbst Spahn sagte das noch, das man aufhören solle solche Unwahrheiten zu verbreiten.
Ich weiß noch, es hatte ca. 4-7 Tage gedauert nach der Wahl, da war der Tenor plötzlich um 180° gedreht.
Es war einer der Augenblicke, wo man mal wieder ganz klar gesehen hat, dass in der Politik nur Schauspieler sitzen, ziemlich schlechte, aber eben genau dies.
Hat sich mal jemand gefragt, warum sich eigentlich nie etwas ändert außer zum Nachteil der Menschen?
Ich höre oft, die Menschen müssten nur nein sagen. Ja in der Theorie vielleicht. Aber in der Praxis funktioniert das deswegen nicht, weil es gar keine Alternative gibt.
Es gibt keine 180° andere Politik für die Menschen, kein anderes Angbot. Wir sagen nein und dann?
Das ist einer der Gründe, warum die Leute nichts tun. Sie haben gar kein Angebot.
Und wir das Volk, sind unterworfen und moderne Sklaven.
Wie plauderte KaLau mal vor laufenden Kameras aus?
„Die Wahrheit, also die Wahrheit, führt in sehr vielen Fällen zum politischen Tod, ich bitte Sie…“
https://www.nordkurier.de/politik/lauterbach-wahrheit-fuehrt-in-sehr-vielen-faellen-zum-politischen-tod-2250783
Irgendwie habe ich das Gefühl ich lebealleine auf diesem Planeten.
Die ganze Aufmache über die CORONA-Geschichte, die erst jetzt an die grosse Fahne geheftet wird.
Bereits im Juni 2021 konnte man im vom RKI veröffentlichten Evuluationsbericht nachlesen, dass sämtliche Massnahmen keinerlei Auswirkungen auf irgend eine Pandemie hatten/haben. Das CORONA mit einer Grippe vergleichbar ist.
Dieser Bericht war überall, auf den Seiten des BMG, RKI, tageschau, ZDF… abrufbar.
Merkel und Merkels Pressesprecher haben öffentlich zugegeben, dass sämtliche Massnahmen auf keinerlei wissenschaftlicher Basis getroffen und durchgeführt wurden.
Ich habe das überall kommentiert. Habe Querdenker Ballweg, RA Ludwig, etc….. informiert.
Niemand hat darauf reagiert.
Falls Interesse:
Hier sind die täglichen CORONA-Zahlen von 2020 bis 2022 zum Download aufgelistet.
https://kammerspartakus.wordpress.com/2021/12/01/monatlich-aktualisierte-corona-zahlen/